Bessere Versorgung für Menschen mit Behinderung

Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach übergab den Aktionsplan im Dezember dem Behindertenbeauftragten der Bundesregierung Jürgen Dusel und VdK-Präsidentin Verena Bentele, die zu diesem Zeitpunkt noch Sprecherin des Deutschen Behindertenrats (DBRkurz fürDeutscher Behindertenrat) war. Ziel des 77 Seiten umfassenden Schriftstücks ist es, Barrieren im Gesundheitsbereich abzubauen und Menschen mit Behinderung den Arztbesuch zu erleichtern. 

Aktuell haben nur wenige Praxen flexible Behandlungsstühle, die für Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer oder für kleinwüchsige Menschen geeignet sind. Auch Krankenhäuser sind häufig nicht auf Menschen mit Behinderung eingestellt. Blinde und sehbehinderte Personen finden oft keine Orientierungshilfen, und beispielsweise bei einer MRT-Untersuchung können schwerhörige oder taube Menschen den akustischen Anweisungen nicht folgen.

Der Aktionsplan ist im Dialog mit den Verbänden im Deutschen Behindertenrat – darunter der Sozialverband VdK – den Ländern, Kommunen, Krankenkassen und Akteuren im Gesundheitswesen entstanden. Behindertenbeauftragter Jürgen Dusel, Patientenbeauftragter Stefan Schwartze, Pflegebevollmächtigte Claudia Moll und Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan waren ebenfalls beteiligt.

Künftig sollen Maßnahmen zur Barrierefreiheit aus den Strukturfonds der Kassenärztlichen Vereinigungen finanziert werden. Dabei ist ein bestimmter Anteil der Mittel zweckgebunden zu verwenden. Der Plan sieht vor, Sozialpädiatrische Zentren und Medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schwerer Mehrfachbehinderung zu stärken. Genehmigungsverfahren für Hilfsmittel, die in diesen Zentren verordnet werden, sollen vereinfacht werden.

Weiterhin sieht der Aktionsplan vor, pflegerische Angebote und Strukturen vor Ort auszubauen. Die besonderen Belange von Menschen mit Behinderung sollen auch bei der Prävention und Gesundheitsförderung berücksichtigt werden. Mit barrierefreien und mehrsprachigen Informationen will Lauterbach die Gesundheitskompetenz stärken. Digitale Angebote wie Video-Sprechstunden sollen zusätzlich Barrieren abbauen. 

„Wir wollen mit dem Aktionsplan das Gesundheitswesen diverser, inklusiver und barrierefreier gestalten“, erklärte Lauterbach. Auch wenn aufgrund der verkürzten Legislaturperiode vieles nicht mehr begonnen werden kann, sei er davon überzeugt, dass die erarbeiteten Vorschläge und Maßnahmen ihre Dringlichkeit behalten und baldmöglichst umgesetzt werden sollten.

Schon seit Jahren setzen sich der Sozialverband VdK und der DBRkurz fürDeutscher Behindertenrat für ein barrierefreies Gesundheitssystem ein. VdK-Präsidentin Verena Bentele bezeichnete die geplanten Maßnahmen im Aktionsplan als ersten und wichtigen Schritt für die Verbesserung der medizinischen Versorgung. Der DBRkurz fürDeutscher Behindertenrat hätte sich jedoch mehr konkrete und auch kurzfristig umsetzbare, verpflichtende Aktionen gewünscht. „Die meisten Maßnahmen, die gesetzliche Regelungen oder Änderungen erfordern, werden leider nur als langfristig umsetzbar eingestuft, sodass eine Umsetzung in der nächsten Legislaturperiode ungewiss wird“, bedauerte Bentele.