Barrieren abbauen – VdK führt Deutschen Behindertenrat im Jahr 2024
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3.12.2023 übernahm der Sozialverband VdK turnusgemäß den Vorsitz im Deutschen Behindertenrat (DBRkurz fürDeutscher Behindertenrat). Neue Vorsitzende des Sprecherinnenrates ist VdK-Präsidentin Verena Bentele.
Inklusion und Teilhabe endlich wahr werden lassen
Bentele, die zur DBRkurz fürDeutscher Behindertenrat-Veranstaltung am 1. Dezember 2023 digital zugeschaltet wurde, nahm den Staffelstab symbolisch von ihrer Vorgängerin Prof. Dr. Sigrid Arnade vom „Externer Link:Weibernetz“ entgegen.
In ihrer Antrittsrede bekräftigte Bentele, dass sich der DBRkurz fürDeutscher Behindertenrat weiter dafür einsetzen wird, dass die Ampel ihre Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umsetzt. Auch die privaten Anbieter von Gütern und Dienstleistungen müssten endlich zur Barrierefreiheit verpflichtet werden. Deshalb werde der DBRkurz fürDeutscher Behindertenrat die Reformen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGGkurz fürAllgemeines Gleichbehandlungsgesetz) und des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGGkurz fürBehindertengleichstellungsgesetz) kritisch begleiten. „Wir werden mit viel Nachdruck und großer Expertise dafür kämpfen, dass Inklusion und Teilhabe in Deutschland endlich wahr werden“
, so Bentele.
Staatenprüfung bemängelte Situation in Deutschland
Die DBRkurz fürDeutscher Behindertenrat-Welttagsveranstaltung stand unter dem Motto „UN-Behindertenrechtskonvention jetzt umsetzen!“
. In der Diskussion mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Bundesministerien für Arbeit und Soziales, für Justiz, für Gesundheit, für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen verwies Prof. Sigrid Arnade auf die Staatenprüfung der Vereinten Nationen: Der UN-Fachausschuss hatte im Jahr 2023 bemängelt, dass Ausbildung, Schule, Arbeitsmarkt und Freizeit in Deutschland noch lange nicht inklusiv sind. „Seit der letzten Staatenprüfung vor acht Jahren steigen die Exklusionsquoten wieder“
, kritisierte Arnade.
Zudem müssten die Rechte von Menschen mit Behinderung in der Justiz, beim Gewaltschutz sowie in Einrichtungen deutlich gestärkt werden. Der UN-Fachausschuss hatte in seinem Bericht fast 80 Empfehlungen formuliert.